Kreis Kleve: AfD prüft Beschwerde
Veröffentlicht: Montag, 11.04.2022 05:18
Die AfD im Kreis Kleve hat die Entscheidung des Landeswahlausschusses, ihren Direktkandidaten im nördlichen Klever Kreisgebiet für die Landtagswahl nicht zuzulassen, heftig kritisiert.
Der Kreisverband hält die Entscheidung für rechtswidrig und legt möglicherweise Einspruch ein. Hintergrund: Der am 15. März dieses Jahres eingereichte Wahlvorschlag wurde vom ehemaligen AfD-Landesvorstand unterzeichnet. Dem aber am 5. Februar neu gewählten Vorstand gehörte keine der drei Personen mehr an, die den Wahlvorschlag unterzeichnet hatten. Die Zulassung des AfD-Kandidaten sei damit so wörtlich "rechtsfehlerhaft" ergangen, hieß es sowohl vom Kreis- als auch Landeswahlausschuss.
