Kleve: Neues Fraktionsbündnis im Rat
Veröffentlicht: Mittwoch, 29.10.2025 05:55
Im Klever Stadtrat gibt es einen weiteren Zusammenschluss: Die FDP bildet künftig gemeinsam mit Heiner Szubries, der ursprünglich über die Linkspartei gewählt wurde, eine Fraktion.

Sie tritt unter dem Namen Sozialliberales Forum Kleve (SFK) auf, geführt von FDP-Chef Daniel Rütter. Man habe Wahlprogramme und kommunalpolitische Ziele abgeglichen und dabei viele gemeinsame Nenner gesehen, so Rütter. Die FDP hatte bei der Ratswahl etwas mehr als 4 Prozent der Stimmen bekomen und mit zwei Sitzen eigentlich die Mindestgröße für eine Fraktion nicht erreicht. Durch den Zusammenschluss kann sie nun von den erweiterten Rechten einer Fraktion profitieren, etwa bei Rede- und Stimmrechten in Ausschüssen. Auch SPD und die Europapartei Volt haben sich als Fraktion zusammengeschlossen.