Kleve: Haushaltslage ist schlecht, aber nicht hoffnungslos

Damit wäre die Ausgleichsrücklage, die aktuell noch bei gut 45 Millionen Euro liegt aufgebraucht, schreibt die Rheinische Post. Gründe für die klammen Kassen, auch in anderen Städten und Gemeinden im Kreisgebiet sind, dass die Schlüsselzuweisen von Bund und Land für das kommende Jahr geringer ausfallen. Außerdem belasten die Kosten für die Flüchtlingsaufnahme auch den Haushalt der Stadt Kleve. Weshalb ein echtes Entlastungspaket für die Kommunen durch Land und Bund dringend gefordert sei, zitiert die RP den Klever Kämmerer. Dieser macht noch auf die so genannte "Bilanzierungshilfe" aufmerksam, d.h. die Ausgaben für Folgen aus Pandemie und aus dem Ukraine-Krieg können ab nächstem Jahr nicht mehr herausgerechnet werden.