Emmerich: Ist die Gleisbettvariante rechtswidrig?
Veröffentlicht: Mittwoch, 04.01.2023 06:03
Dass es auf Bundesebene keine Entscheidung über eine finanzielle Unterstützung für einen alternativen Ausbau der Güterstrecke Emmerich-Oberhausen in Emmerich-Elten gegeben hat, hat einen überraschenden Grund.

Die sogenannte Gleisbettvariante, die von der Bürgerinitiative "Rettet den Eltenberg" entwickelt worden war und sowohl von der Stadt Emmerich als auch vom Kreis Kleve unterstützt wird, soll rechtswidrig sein. Das sagt jedenfalls der bahnpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Matthias Gastel, in einem Interview mit der NRZ. Die Verlegung der Eltener Straße komme einer neuen Umgehungsstraße gleich, wofür aber die gesetzliche Grundlage fehle. Das sehen andere Politiker wie der Kreis Klever CDU-Bundestagsabgeordnete Rouenhoff aber anders. Möglicherweise droht jetzt ein mehrjähriger Rechtsstreit.