NRW/Niederrhein: Protest wegen Corona-Soforthilfen
Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer in unserer Region laufen zunehmend Sturm gegen die Rückzahlung von Corona-Soforthilfen. Anlass sind wohl mehrere E-Mails aus dem NRW-Wirtschaftsministerium. Das sagt jedenfalls der Hotel- und Gaststättenverband.
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Es sei nicht deutlich, ob die Rahmenbedingungen für die Soforthilfen dadurch verändert worden seien, berichtet heute die Rheinische Post. Dies müsse klargestellt werden. Sonst müssten Hunderttausende Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmer möglicherweise mehr zurückzahlen als erwartet, so der Verband. Er empfahl, dagegen gerichtlich vorzugehen. Nach Angaben des NRW-Wirtschaftsministeriums sind alle Empfänger der Soforthilfe 2020 bereits im Bewilligungsbescheid eindeutig informiert worden, dass diese zweckgebunden sei.