Kreis Kleve: Kein AfD-Kandidat bei Landtagswahl im Nordkreis
Für die kommende Landtagswahl am 15. Mai wird es für das nördliche Klever Kreisgebiet (WK 55 / Kleve II) keinen Direktkandidaten der AfD geben.
Veröffentlicht: Freitag, 08.04.2022 11:44
Das hat die Kreisverwaltung heute bekannt gegeben. Sie verweist auf einen entsprechenden Beschluss des Landeswahlausschusses. Zuvor hatte der Kreiswahlausschuss Beschwerde gegen die Zulassung des Kandidaten aus Emmerich eingelegt. Grund: Der am 15. März dieses Jahres eingereichte Wahlvorschlag wurde vom ehemaligen AfD-Landesvorstand unterzeichnet. Dem aber am 5. Februar neu gewählten Vorstand gehörte aber keine der drei Personen mehr an, die den Wahlvorschlag unterzeichnet hatten. Die Zulassung des AfD-Kandidaten ist deshalb so wörtlich "rechtsfehlerhaft" ergangen.