Kreis Kleve: Bürgerbegehren für Nationalpark ist zulässig

Das geht aus einer Vorlage der Kreisverwaltung für die Sitzungen von Kreisausschuss und Kreistag nächste Woche Donnerstag hervor. Nach Prüfung der formalen Vorgaben für ein Bürgerbegehren sind demnach gut 15.500 gültige Unterschriften zusammengekommen und damit deutlich mehr als notwendig. Für das Bürgerbegehren hatte sich die grenzüberschreitende „Initiative Internationalpark Reichswald" eingesetzt. Dabei handelt es sich um ein deutsch-niederländisches Bündnis von Bürgern und Naturschutzverbänden. Der Kreistag muss sich jetzt mit diesem Thema erneut beschäftigen. Sollte er bei seinem Nein für eine Bewerbung beim Land NRW bleiben, wird es im Kreis Kleve einen Bürgerentscheid geben. Daran können sich alle Bürger beteiligen, die auch zur Kommunalwahl wahlberechtigt sind.