Kleve: SPD will sozialpolitisches Profil schärfen
Für die Klever SPD müssen soziale Themen wieder stärker in den Mittelpunkt sozialdemokratischer Bundespolitik rücken.
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Rund 30 Mitglieder haben darüber diskutiert, wie die Partei wieder mehr Vertrauen gewinnen und deutlicher machen kann, wofür sie steht. Die SPD müsse in der Bundesregierung ihre eigenen Werte wieder stärker vertreten – etwa bei Befristungen von Arbeitsverträgen, der Unterstützung pflegender Angehöriger und der Finanzierung von Bildung. Auch über die Führung der Bundes-SPD und mögliche Neuwahlen wurde kontrovers diskutiert. Am Ende wurde ein Antrag für den nächsten Kreisparteitag beschlossen. Demnach sollen auf eine kreisweiten Veranstaltung, konkrete Vorschläge für ein stärkeres sozialpolitisches Profil der SPD erarbeitet werden.