Kalkar: Bürgermeisterin kritisiert AfD
Die Bürgermeisterin der Stadt Kalkar hat den geplanten AfD-Präsenzparteitag am Wochenende mit 600 Delegierten als "verantwortungslos" kritisiert. Man könne die Veranstaltung aber nicht verbieten, sagte Britta Schulz.
Veröffentlicht: Donnerstag, 26.11.2020 04:49
Die Corona-Schutzverordnung sehe für solche Parteiveranstaltungen ausdrücklich Ausnahmen vor. Das Kalkarer Ordnungsamt hatte schon letzte Woche angekündigt, dass von der AfD eingereichte Hygienekonzept streng zu kontrollieren. Bei massiven Verstößen sei auch ein Abbruch des Parteitages möglich, hieß es. Die vom Ordnungsamt vorgeschriebene Maskenpflicht auch am jeweiligen Sitzplatz wird derzeit vom Oberverwaltungsgericht Münster unter die Lupe genommen. Dazu liegt eine Klage der AfD vor. Mit einem Urteil ist heute (25.11.) oder morgen zu rechnen.