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Emmerich: Keine Dienstaufsichtsverletzung durch Hinze
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Emmerich: Keine Dienstaufsichtsverletzung durch Hinze

Im Zusammenhang mit der Greensill-Pleite und dem drohenden Millionen-Verlust für die Stadt Emmerich hat der Kreis Kleve zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Bürgermeister Hinze zurückgewiesen.

Veröffentlicht: Montag, 12.07.2021 05:39

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Das hat Stadtsprecher Tim Terhorst der NRZ bestätigt. Die Beschwerden hatten die Fraktionschefs von CDU und Bürgergemeinschaft, Reintjes und Sigmund, eingereicht. Die Bürgergemeinschaft war nach Akteneinsicht in der Kämmerei von einem Anfangsverdacht für straf-, zivil- und disziplinarrechtliche Ansätze ausgegangen. Ein Fehlverhalten des Bürgermeisters oder eine Pflichtverletzung hat der Kreis Kleve als Kommunalaufsicht aber nicht feststellen können.

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