EU-Wirtschaftskommissar

Pierre Moscovici drängt SPD zu großer Koalition

 
EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici hat die SPD mit Blick auf deren Parteitag am Sonntag in Bonn eindringlich aufgefordert, den Weg zu Koalitionsgesprächen mit der Union freizumachen.
 
 
  Angriff auf kurdische Enklave Afrin

Türkei startet Offensive auf syrisches Gebiet

 
Auch wenn nicht Syrien das Ziel der militärischen Operation ist: Die Türkei will trotz der syrischen Warnungen ihre Militäroffensive gegen die kurdische Enklave Afrin starten.
 
 
  Hammelsprung

AfD erzwingt Abbruch von Bundestagssitzung

 
Am späten Donnerstagabend hat der Bundestag eine Sitzung abbrechen müssen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Die Nachzählung, der sogenannte Hammelsprung, hatte die AfD-Fraktion verlangt.
 
 
  Britischer Außenminister

Boris Johnson will Brücke über Ärmelkanal nach Frankreich

 
Trotz Brexit will der britische Außenminister Kontakt zur EU halten: Boris Johnson erwägt einem Zeitungsbericht zufolge nach dem EU-Austritt den Bau einer Brücke zum europäischen Kontinent.
 
 
  Streit um "Shutdown"

US-Repräsentantenhaus stimmt für Zwischenfinanzierung

 
Das US-Repräsentantenhaus hat für eine Übergangslösung im Haushaltsstreit gestimmt. Um eine Haushaltssperre zu verhindern, beschlossen die Abgeordneten am Donnerstag eine Zwischenfinanzierung bis zum 16. Februar.
 
 
  Umfrage

SPD fällt vor Sonderparteitag auf Rekordtief

 
Vor ihrem Sonderparteitag zu Verhandlungen über eine große Koalition fallen die Sozialdemokraten einer neuen Umfrage zufolge auf ein Rekordtief in der Wählergunst.
 
 
  Frankreich

Akw Fessenheim soll in einem Jahr schließen

 
Es gibt ein Zieldatum: Die französische Regierung erwartet, dass das umstrittene Atomkraftwerk Fessenheim nahe der deutschen Grenze in rund einem Jahr stillgelegt wird.
 
 
  Umfrage

Mehrheit der SPD-Wähler für große Koalition

 
Einer Umfrage zufolge befürwortet die Mehrheit der SPD-Wähler die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen Union und Sozialdemokraten. Demnach plädieren 61 Prozent der SPD-Wähler dafür, dass sich der Parteitag der Sozialdemokraten am Sonntag für Koalitionsverhandlungen entscheidet.
 
 
  Hans-Jochen Vogel im Interview

"Mir fehlt ein höherer Steuersatz"

 
Der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel spricht im Interview mit unserer Redaktion über das Ergebnis der Sondierungen und erklärt, welche Punkte ihm bislang fehlen. Eine Mitgliederbefragung der Partei hält er für wichtig.
 
 
  Gastbeitrag

Auf dem Weg in die Transferunion

 
In der CDU unter Angela Merkel verblasst das Wirtschaftsprofil, die Diskussionskultur und die Souveränität des Parlaments. Nun bereiten Union und SPD eine "gemeinsame Kasse" in der EU vor. Ein Dammbruch.
 
 
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